Thema: Rassismus

Rassismus wurde in Deutschland lange tabuisiert. Gleiches gilt für die Einwanderung seit dem 2. Weltkrieg. Migration wurde lange Zeit als vorübergehendes Phänomen angesehen. Eine Kultur des Ignorierens von Diskriminierung und Rassismus wurde aufrechterhalten.

Rassistische Einstellungen sind in der Bevölkerung weit verbreitet. Sie sind kein Randphänomen und nicht nur in einzelnen nationalistischen Zirkeln, sondern in allen Bevölkerungsschichten, zu finden.

 

a) Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus der Bundesregierung

In 2016 wurde im Zuge der Umsetzung des Koalitionsvertrages mit der Erstellung eines Nationalen Aktionsplanes gegen Rassismus, Homo- und Tranphobie (NAP) durch das Innenministerium begonnen. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus dem Spektrum Antirassismusarbeit und LGBTIQ hatten die Möglichkeit Aspekte zur Ausformulierung des NAP beizutragen. Das Netz gegen Rassismus erarbeitete eine Liste von Anforderungen an einen  Nationalen Aktionsplan, die im Rahmen einer Konsultierung der Zivilgesellschaft in Juli 2016 eingesetzt wurde.

Im Frühjahr 2017 erarbeitete das Netz gegen Rassissmus gemeinsam mit dem LSVD und der Bundesvereinigung Trans* Anforderungen an einen Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung. Die Anforderungen Menschenrechte schützen, Diskriminierungen beseitigen wurden in den Nationalen Aktionplan gegen Rassismus, der am 14.06.2017 veröffentlicht wurde, als Anhang eingefügt. 

Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung kann hier eingesehen werden.

 

b) Aktionspläne des Netzes gegen Rassismus

Die Organisationen des Netzes gegen Rassismus, für gleiche Rechte haben im Jahr 2000 einen ersten Aktionsplan verabschiedet. Dieser weist die rechtliche Gleichbehandlung, Bildung und Ausbildung, Arbeit und Beschäftigung, Akzeptanz und Zusammenleben, Vernetzung und Kampagnen als Handlungsfelder und den ‚Mainstreamingansatz’ als adäquate Strategie aus. Innerhalb der Themenbereiche wurden konkrete Vorschläge gemacht, welche Schritte unternommen werden sollten, um Rassismus zu bekämpfen oder gegenzusteuern.

Zehn Jahre später wurde in 2010 mit einem zweiten Aktionsplan Bilanz gezogen. Dieser zeigt konkrete Handlungsansätze gegen Rassismus und formuliert Forderungen und Handlungsschritte für alle gesellschaftlichen Akteure. Die aktiven Organisationen im Netz hatten sich auf zenrale Bereiche zur Prävention und Bearbeitung von Rassismus verständigt.

 

c) Bundestagswahlen

Das Netz gegen Rassismus, bezieht zu den Bundestagswahlen 2017 gegenüber den Parteien Position für eine Ausgestaltung von Wahlprogrammen, die Gleichbehandlung und die Integration von Geflüchteten aufgreifen. 

 

d) Weltkonferenz gegen Rassismus

Mitgliedsorganisationen des Netzes gegen Rassismus haben sich aktiv bei der Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban (Südafrika) im Jahre 2001 beteiligt. Ebenso haben sie im Rahmen des Durban-Folgeprozesses an der Erstellung des Nationalen Aktionsplanes mitgewirkt und kritisch Stellung bezogen.